Protokoll der Sitzung IG Eifelvulkane vom 06.06.2011 im Anschluss an die Kreistagssitzung

Protokoll der Sitzung IG Eifelvulkane vom 06.06.2011 im Anschluss an die Kreistagssitzung

Anwesend: 10 TN

Sammlung der TOP

1.      Brief an Frau Höfken und Frau Lemke

  1. Klärung der Häufigkeit und Kontinuität der zukünftigen Treffen der IG
  2. wann werden die Unterschriftenlisten abgegeben und nach Mainz gebracht
  3. Teilnehmerliste aktualisieren
  4. Klärung der Begriffe aus dem Koalitionsvertrag „Kies-Euro“ und „Wasserpfennig“
  5. Bericht und Resümee der heutigen Kreistagssitzung
  6. Wie kann der beispielhafte Beschluss des Gemeinderats Pelm gegen die Ausweitung des Lavaabbaus in andere Gemeinden transportiert werden.
  7. Reflexion des Rheinlandpfalztages in Prüm
  8. Bericht vom AK Schulen
  9. Einbeziehung der Denkmalschutzbehörde
  10. Internetseite ist zu aktualisieren und pflegen
  11. Gespräch mit der Eifelzeitung
  12. Weitere Planungen, wie die Bevölkerung für das Thema Lavaabbau sensibilisiert werden kann

Die Punkte 2, 6, 11 und 12 werden am nächsten Termin thematisiert.

Nächstes Treffen Montag, 27.06.2011, 18:30 Goldenes Fässchen, Daun

 5. Kreistagssitzung

Es wird vom Statement des Herrn Wernig von der regionalen Planungsgemeinschaft in der Kreistagssitzung (KT) berichtet. Die folgenden Sätze geben die Statements unserer Mitglieder dazu wieder:

–         Wachsamkeit, auch wenn die Entscheidung, welche Flächen abgebaut werden sollen, für Anfang 2012 oder später angekündigt wird.

–         Planungsgemeinschaft arbeitet bereits > wenig Zeit , eine Entscheidung kann schnell erfolgen

–         Aussage Herr Wenig: „ Die Ministerin entscheidet.“

–         Das Thema sollte in der Öffentlichkeit lange am Kochen gehalten werden

–         Sind die Vorgaben der LGB wirklich so hart, wie Herr W. sie schildert? („Wenig zu machen an den Vorgaben der LGB“)

–         Frage: Sind vom Landesamt für Bergbau nur Karten vorgegeben oder auch Schriften? Bzgl. des fehlenden Landschaftsplans sollte Frau Lemke angeschrieben werden. Ein begründeter Landschaftsplan ist erforderlich

–         Bezieht sich die Aussage von Herrn W. bzgl. realistischem Abbau von 500 ha auf zusätzliche Flächen zu den bestehenden 400 oder insgesamt?

–         Klärung der Gesetzeslage contra Interpretationen einzelner Mitarbeiter der Regionalen Planungsgemeinschaft

–         Ist eine Gemeinde (siehe Pelm) autark und damit vor dem Zugriff aus Mainz sicher?   Antwort: Nein Der Regionale Raumordnungsplan ist den folgenden Planungsstufen (FNP/B-Plan) übergeordnet und für diese bindend!

–         Appell nochmal ansehen

1.       Brief an die Ministerinnen

– harte Fakten sind für die Argumentation erforderlich (Tourismus, Wirtschaft,  Wasser)

– Die Briefs sollten einzeln an die Ministerinnen Höfken und Lemke gehen mit dem Vermerkt „nachrichtlich an“

– Freiräume in Entscheidungen erfragen

– Kann der Wechsel der Regierung eine Chance für die Entscheidung sein?

– Der Brief wird zur Durchsicht an alle gemailt mit der Bitte um Rückmeldung

– Die Anliegen sollten zusammengefasst am Anfang stehen

2.      TN- Liste

Es wird gewünscht,  eine aktuelle vorläufige TN- Liste, versehen nur mit der jeweiligen Email- Adresse zu erstellen und rund zu mailen. Wer nicht darauf stehen möchte, möge sich bitte bis Ende der Woche melden

8. Arbeitskreis Schulen

Es interessieren sich 7- 9  Lehrer für ein Treffen und die aktive Mitarbeit. Das Treffen findet statt am:

Mittwoch, den 15.06.2011, 20:00 Uhr im Seehotel am Stausee, Gerolstein

Aktuelles

Die Zeitschrift „Hilla“ aus der VGV Hillesheim wird herumgereicht. Bericht des Lavaunternehmers enthalten. Frage: Wie wird Hilla finanziert?

2. Es wird gebeten am 27.06.2011 die bisherigen Unterschriftenlisten mitzubringen.

Dann soll auch über einen endgültigen Abgabetermin und die weitere Verfahrensweise beraten werden.

4. Beim Ministeriumsbesuch kann geklärt werden, was der Passus „Kies-Euro“ bedeutet.

7. Der Stand auf dem Rheinlandpfalztag war beim Stand des Nabu Trier. Er was recht abgelegen, wenig Resonanz. Hartmut hatte ein kurzes Gespräch mit Frau Höfken.

Gerolstein, 08.06.2011, Resi Schmitz

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