Wernig im Kreistag – Bericht im Trierischen Volksfreund

„Naturschutz und Windkraft verhindern ungezügelten Lava-Abbau“

Ja, eine ungezügelte Expansion von Basalt- und Lava-Abbauflächen kann verhindert werden. Wenn klar nachgewiesen wird, dass der Schutz des Landschaftsbilds oder der Natur im Einzelfall wichtiger sind. Das sagte Roland Wernig, Chefplaner der Region Trier, im Kreistag in Daun.

Er kam zwar eine Stunde zu spät, aber nach seinen umfangreichen und detaillierten Ausführungen war jeder im Saal froh, dass Roland Wernig, Chefplaner der Region Trier, in Sachen Lava-Abbau Rede und Antwort gestanden hat. Denn das Thema wird spätestens seit Bekanntwerden der Fachplanung des Landesamts für Geologie und Bergbau (LGB), die Grundlage für die Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans darstellt, im Kreis heiß diskutiert.

Schließlich sollen demnach die für den Lava- und Basalt-Abbau zur Verfügung stehenden Flächen im Landkreis Vulkaneifel von 400 auf mehr als 2000 Hektar erweitert werden. Das entspricht der Fläche von rund 2700 Fußballfeldern.

Der TV fasst die wichtigsten Fragen und Antworten zusammen:

Wie viel Rohstoffsicherungsfläche wird es künftig im Kreis geben?
Wernig: Das hängt von der Abwägung ab, die wir nun vornehmen, nachdem alle Fachplanungen vorliegen – also beispielsweise von der Wasserwirtschaft, dem Natur- und Landschaftsschutz, der Siedlungsentwicklung und eben auch der Rohstoffsicherung. Die besagten 2000 Hektar werden es aber auf keinen Fall werden.

Welche Auswirkungen hat der Regionalplan für die künftige Nutzung von Gebieten?
Wernig: Wenn ein Gebiet festgelegt ist, beispielsweise als Rohstoffvorrangfläche, heißt das nicht, dass dort sofort und umfassend abgebaut wird. Die Fläche soll eben nur für diesen Zweck gesichert werden.

Sind dort auch andere Nutzungen möglich?
Wernig: Ja, aber nur solche, die dem eigentlichen Zweck nicht entgegenstehen und leicht wieder „beseitigt“ werden können. So kann beispielsweise eine Photovoltaikanlage durchaus auf einer Rohstoffvorrangfläche installiert werden, da sie eben leicht wieder abgebaut werden kann.

Wie sieht es mit Windkraftanlagen auf Rohstoffflächen aus?
Wernig: Das sind zwei Nutzungen, die grundsätzlich nicht miteinander zu vereinbaren sind.

Kann sich die Planungsgemeinschaft über die Vorgaben des Landesamts für Geologie und Bergbau (LGB) hinwegsetzen?
Wernig: Nein. Das übersteigt die Kompetenz der Planungsgemeinschaft. Die Fachplanung des LGB ist gesetzt. Es ist unsere Aufgabe, nun abzuwägen, welche Nutzung für welches Gebiet sinnvoll und nachvollziehbar ist.

Welche Rolle spielt es, wenn es in einem Landkreis bereits mehrere Abbauflächen gibt?
Wernig: Allein die Aussage „Wir haben aber schon so viele Abbaugebiete“ zieht überhaupt nicht. Und auch der Bedarf spielt keine Rolle. Es geht schlichtweg um das Ziel, langfristig Rohstoffflächen zu sichern.

Ist das Bergrecht so stark, dass alle anderen Interessen hintanstehen müssen?
Wernig: Um den Wünschen des LGB begegnen zu können, braucht es harte Fakten. Der Naturschutz oder das Landschaftsbild können solche harten Fakten sein. Dann muss aber auch deutlich herausgearbeitet werden, dass die Vulkaneifel-Landschaft einen besonderen Stellenwert hat. Und weshalb sie ihn genießt. Kurzum: Die Planungsgemeinschaft muss dann schon entsprechend mit Argumenten munitioniert werden.

Welche Rolle spielt es für den Basalt- und Lava-Abbau, dass das Wirtschaftsministerium jetzt von einer grünen Ministerin geführt wird?
Wernig: Ich habe schon den Eindruck, dass die Rohstoffsicherung etwas zurückgedrängt wird, und Siedlungsentwicklung, Landschaftsbild, Naturschutz und vor allem der Ausbau der erneuerbaren Energien wie der Windkraft ein stärkeres Gewicht haben. Und letztlich ist das Wirtschaftsministerium ja auch die Genehmigungsbehörde für den Regionalplan.

Ist bei solch breiten Vorgaben überhaupt noch Platz für den Bürgerwillen, oder hat die regionale Planungsgemeinschaft nur eine demokratische Alibifunktion?
Wernig: So ganz kann ich dieser Einschätzung nicht widersprechen. Aber: Es gibt Abwägungsspielräume, wenn auch im engen Rahmen. Und wenn sich Bürgerwille artikuliert, sollte er stets auch mit harten Fakten unterlegt werden, um erfolgreich zu sein.

Das LGB weist die Rohstoffsicherungsflächen aus und genehmigt letztlich auch den Abbau. Ist vor diesem Hintergrund ein Widerstand gegen einen ungezügelten Abbau überhaupt möglich?
Wernig: Es geht hier nicht um ein vermeintlich allmächtiges Landesamt. Die Rohstoffsicherung ist Ziel des Landes, also der Regierung.

Wie sieht der weitere Zeitplan aus?
Wernig: Die Fachbeiträge liegen vor, wir beginnen nun mit der Abwägung. Nach jetzigem Stand werden wir Anfang 2012 den fortgeschriebenen Regionalplan vorlegen, der dann durch die Gremien und das weitere Verfahren geht. Wenn sich die rot-grüne Landesregierung rasch sortiert und die Abwägungsmöglichkeiten ändert, indem sie etwa dem Schutz des Landschaftsbildes einen höheren Stellenwert gibt, dann werden wir das aber auch noch in den aktuellen Plan mit aufnehmen.

EXTRA

Die Planungsgemeinschaft Region Trier hat die planungsrechtliche Hoheit für die Stadt Trier sowie die Kreise Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm und Vulkaneifel. Sie erstellt den Regionalen Raumordnungsplan (ROP), in dem Ziele und Grundsätze der Raumentwicklung festgelegt werden. Mit dem Instrument des ROP wird die Nutzung von Flächen (wie für den Gesteinsabbau) in der gesamten Region geregelt. Entscheidungen trifft die Regionalvertretung aus Kreistags- und Stadtratsmitgliedern, Landräten, Bürgermeistern, Vertretern von Kammern und Verbänden. Chefplaner der Regionalen Planungsgemeinschaft Trier ist Roland Wernig.

(Quelle: Trierischer Volksfreund 07. Juni 2011,  Autor: Mario Hübner)

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