Antwort an Herrn Schneiders, CDU-Landtagskandidat – eine Stimme aus der IG

2.3.2011

Sehr geehrter Herr Schneiders,

ich wende mich mit meiner Antwort auf Ihre für mich doch etwas überraschende Reaktion auf unsere Befragung nochmals persönlich an Sie, um mögliche Missverständnisse auszuräumen. Zunächst einmal vielen Dank, dass Sie so schnell und als erster geantwortet haben.
Ich hoffe sehr, dass aus dem Text zur Einleitung in den Fragenkatalog die Intention der Bürgerinitiative ausreichend zu entnehmen ist. Wir wollen im Vorfeld einer für die Zukunft der Eifel wichtigen Entscheidung der Planungsgemeinschaft Region Trier möglichst viele Unterstützer für das Anliegen, die Eifel vor der weiteren Landschaftszerstörung durch einen exzessiven Rohstoffabbau zu bewahren, durch eine frühzeitige Informationskampagne gewinnen. Uns ist sehr wohl bekannt, dass die Entscheidung über die von der obersten RO-Behörde des Landes eindeutig vovor, rgegebene massive Ausweitung der möglichen Abbaugebiete mit der irreversiblen Belastung gerade der Vulkaneifel in der Planungsgemeinschaft zu „konkretisieren“ sein wird. Wir und Sie selbst wissen aber auch, dass in diesem politischen Gremium nur sehr wenige Vertreter unserer Teilregion sitzen und somit die Gefahr besteht, dass unsere Interessen nicht ausreichend berücksichtigt werden könnten.
Die kurzfristig entstandene Bürgerinitiative will parteiübergreifend alle politischen Entscheidungsträger für das Themea sensibilisieren und als Unterstützer gewinnen. Dabei ist natürlich auch die persönliche Meinung der aktuellen Landtagskandidaten von Bedeutung, an die sich unsere Fragen richten. Als erfahrener Landtagsabgeordneter haben Sie sicher Verständnis dafür, dass wir auch bei einer denkbaren Antwortverweigerung eines Ihrer Mitbewerbers dies in unserer Öffentlichkeitsarbeit verwenden werden. Ich vertrete daher die Auffassung, dass es sich hierbei um ein legitimes Informationsinteresse der Öffentlichkeit im Vorfeld einer Landtagswahl über die Haltung der Kandidaten und nicht um irgendwelche Drohungen handelt.
Ich trage daher erneut die Bitte an Sie vor, Ihren Einfluss auch aufgrund Ihrer großen politischen Bedeutung in der Region  für unser Anliegen geltend zu machen und bei allen Landtagskandidaten der CDU in der Region Trier sich für die Beantwortung unserer Fragen zu verwenden. Neben den von Ihnen bereits geführten Gesprächen mit den Naturschutzverbänden interessiert uns nach wie vor Ihre persönliche Einstellung zu unseren Fragen auch und gerade als einem unserer Vertreter im Landtag.

Abschließend noch eine persönliche Anmerkung zum letzten Satz Ihrer Antwortmail:
als Landtagskandidat der FDP im Wahlkampf 1991 habe ich mich in einer öffentlichen Podiumsdiskussion in Adenau unter Hinweis auf eine niemals zu erreichende Wirtschaftlichkeit gegen die damals von der CDU im Landkreis Ahrweiler voll unterstützte 250- Millioneneuro-Investition am Nürburgring ausgesprochen und bin dafür gerade von der CDU öffentlich angegriffen worden (habe allerdings in der Wahl fast doppelt soviele Stimmen als der damalige Staatssekretär im Nachbarwahlkreis erhalten).
Mit freundliche Grüßen
Hartmut Schmidt

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